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Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten
bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise
und Zahlungsbedingungen
5. Liefer-
und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares
Recht, Vertragssprache
B. Kundeninformationen
1. Informationen
zur Identität des Verkäufers
2. Informationen
zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen
zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen
zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen
über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen
zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen
über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen
über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
1.1.
Diese
Geschäftsbedingungen des Einzelunternehmers Jürgen Schönmetz (nachfolgend
„Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in
seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit
wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei
denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2.
Ein Verbraucher
im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein
Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2.1.
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen
stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen
zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2.
Der Kunde kann
das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im
Online-Shop des Verkäufers
integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular
gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des
Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Waren ab.
2.3.
Der Verkäufer
kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch
übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der
Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die
Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4.
Die
Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass
die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so
dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden
können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden
können.
Hat der Kunde ein
Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht
der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die
Kosten der Rücksendung.
4.1.
Die angegebenen
Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten
werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2.
Für Lieferungen
innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an,
sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:
·
Vorauskasse per
Überweisung
·
Vorauskasse über
den Zahlungsdienstleister PayPal
·
Rechnungskauf
über den Zahlungsdienstleister Billsafe (gilt nicht beim Erwerb von
Lebendtieren; erst ab einem Bruttobestellwert von 10 Euro möglich)
4.3.
Ist Vorauskasse
vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4.
Bei Auswahl der
Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert
und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis nach Erhalt
der Rechnung ohne Abzug an die BillSAFE GmbH, Weiße Breite 5,49084 Osnabrück
(www.billsafe.de), zu zahlen. Die Zahlungsart Rechnungskauf setzt eine
erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die BillSAFE GmbH voraus. Wenn dem Kunden
nach Prüfung der Bonität die Zahlungsart Rechnungskauf gestattet wird, erfolgt
die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der BillSAFE GmbH, an die der Verkäufer
seine Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die
BillSAFE GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt auch
bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf zuständig für allgemeine
Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen,
Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Im Übrigen gelten
insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BillSAFE, die der Kunde im
Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann und bestätigen muss.
5.
Liefer-
und Versandbedingungen
5.1.
Die Lieferung
von Waren erfolgt regelmäßig auf dem
Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der
Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers
angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der
Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2.
Sendet das
Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme
sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der
Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an
der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der
Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3.
Selbstabholung
ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7.1.
Für sämtliche
Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2.
Die
Vertragssprache ist Deutsch.
Jürgen Schönmetz
Schwaben Aquaristik
Rugetsweiler Straße 11
88326 Aulendorf
Telefon: +49 7525 60543
Telefax: +49 7525 912377
E-Mail:
werbung[at]schwabenaquaristik.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 193437860
Die
wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der
jeweiligen vom Verkäufer eingestellten
Produktbeschreibung.
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe
der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Die Zahlung erfolgt nach
Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Der Vertragsschluss erfolgt
durch Angebot und Annahme.
5.1.
Nutzt der Kunde
für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein
Angebot wie folgt ab:
5.1.1.
Auf der
Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den
Button „In den Korb“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des
Warenkorbs anzeigt.
5.1.2.
Nun klickt der
Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt
hat, im zweiten Schritt auf den Button „Kasse“. War der Kunde noch nicht
registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der
Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto
eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er
bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt
er die Felder „eMail oder Kundennr.“ und „Passwort“ aus und klickt anschließend
auf den Button „Anmelden“. Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er beim
Eingabefeld „Ich bin ein neuer Kunde“ oder beim Eingabefeld „Einkaufen ohne
Login/Kundenkonto“ auf den Button „Weiter“. Anschließend füllt er das Formular
aus, bestätigt durch Setzen eines Häkchens, die Datenschutzbestimmungen des
Verkäufers zu akzeptieren und klickt auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann
eine neue Seite, welche die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt,
die Adresse zu ändern.
5.1.3.
Nun klickt der
Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten der Adressdaten, im dritten Schritt auf
den Button „Weiter“.
5.1.4.
Es öffnet sich
eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm
gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5.
Im fünften
Schritt klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine
neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.6.
Im letzten
Schritt klickt der Kunde auf den Button „Bestellen“.
5.2.
Die Annahme
durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Der
Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung
seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in
Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der
Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom
Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der
entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor
Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers
angelegt hat.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine
Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung
noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels
der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Für den Vertragsschluss
steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
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