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AGB |
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen, sonstige Leistungen und auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Diese werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir sie nicht nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen (auch Online Bestellungen) und sonstige Aufträge des Kunden sind für den Kunden ab der schriftlichen Abgabe verbindlich, für Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, aber erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung. Bei Internetbestellungen erfolgt die Auftragbestätigung per E-Mail oder Fax. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
3. Lieferung und Zahlung
Der Kunde muss die Zahlung per Vorkasse oder innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung leisten. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung. Alle Preise verstehen sich incl. der derzeitigen gesetzlichen MWSt von 7 %oder 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
3.1 Umfang der Lieferung
Für den Umfang und die Ausführung ist die Auftragsbestätigung maßgebend.
3.2 Prüfung und Annahme von Lieferungen
Der Besteller hat die Ware innerhalb von 24 Stunden zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich der Firma Schwabenaquaristik schriftlich mitzuteilen!! Geschieht dies nicht, gilt die Lieferung als genehmigt.
3.3 Daten und Unterlagen
Technische Unterlagen, wie zum Beispiel Zeichnungen, Abbildungen etc. dienen Informationszwecken und beinhalten keine Eigenschaftszusicherungen.
4. Lieferzeiten
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt in der Regel innerhalb von 3 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
5.1 Sie können Ihre Vertragserklärung, sofern Sie Verbraucher (gem. §13 BGB) sind, innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Schwaben Aquaristik
Inhaber: Jürgen Schönmetz
Rugetsweiler Straße 11
88326 Aulendorf
Bundesrepublik Deutschland
Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, wird den Kunden auf dieses Widerrufsrecht noch einmal gesondert hinweisen.
5.2. Ein Widerruf ist ausgeschlossen,
• sobald die Ware geöffnet, fest eingebaut oder weiterverarbeitet wurde,
• wenn es sich bei den bestellten Waren um solche handelt, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden,
• bei Lieferung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
• bei der Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben oder
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
5.3. Der Kunde hat für den Fall des Widerrufes die Ware auf seine Kosten an die Firma Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, zurückzusenden. Andere Vereinbarungen können getroffen werden.
5.4. Der Kunde haftet gegenüber Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, für Wertminderungen oder Beschädigungen der Waren, die durch schuldhaftes Verhalten des Kunden verursacht wurden. Hat der Kunde die Ware genutzt, so hat er die Nutzung zu entgelten.
5.5. Zwingende gesetzliche Vorschriften, welche die Haftung des Kunden weiter einschränken, bleiben unberührt.
6. Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt nach unserer Wahl. Die Gefahr geht bei Erhalt der Ware auf den Käufer über.
7. Gewährleistung
Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde innerhalb von 24 Stunden die Ware auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgen nach unserer Wahl Nachbesserungen oder Gutschriften. Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und für Schadenersatzansprüche wegen einer etwaigen schuldhaften Verletzung unserer Nachbesserungspflicht.
7.1 Allgemeine Haftungsbegrenzungen
Für Herstellerfehler und sonstige Fehler Dritter übernimmt Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, keine Haftung. Bei Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere groben Fahrlässigkeit beschränkt auf den bei Vertragsabschluß voraussehbaren vertragstypischen Schaden.
7.2 Haftung für Nebenpflichten
Rat und Auskunft über die Verwendung unserer Liefergegenstände geben wir nach besten Wissen, schließen jedoch unsere Haftung hierfür aus, weil die Verantwortung hinsichtlich Eignung und bestimmungsgemäßer Verwendung unserer Liefergegenstände beim Besteller liegen.
8. Sammelbesteller
Die Auftragsabwicklung und auch eventuelle Rücksendungen erfolgen ausschließlich über den Sammelbesteller.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
9.2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs-und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene! Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den an Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, entstandenen Ausfall.
9.3. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, in Höhe des mit Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, vereinbarten Faktur-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Schwaben Aquaristik, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz, wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
11. Salvatoresche Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht:
12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von Schwaben Aquaristik, Inhaber: Jürgen Schönmetz. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
23.04.2004
Schwaben Aquaristik
Inhaber: Jürgen Schönmetz,
Rugetsweiler Straße 11
88326 Aulendorf
Bundesrepublik Deutschland |
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